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Das Mediationsverfahren am Flughafen Wien war eines der größten Verfahren seiner Art in Europa und hat zivilrechtlich verbindliche Ergebnisse erbracht.

Mediation 2000-2005


Link zu
ARGE gegen Fluglärm
Flugspuren im Internet
Lärmschutzprogramm
Flughafen Wien - Abteilung Umwelt
Mediationsverfahren Flughafen Wien (2000 - 2005)

 

www.viemediation.at

 

Am 22. Juni 2005 unterzeichneten 55 Parteien in einer Festsitzung die abschließenden Dokumente des Mediationsverfahrens. In mehreren Verträgen sind die rechtlich verbindlichen Ergebnisse festgehalten:

  • Allgemeiner Mediationsvertrag: Dieser zivilrechtlich verbindliche Vertrag wurde zwischen Flughafen, Ländern, Gemeinden sowie der Arbeitsgemeinschaft von Bürgerinitiativen und Siedlervereinen um den Flughafen Wien abgeschlossen. Darin sind eine 3. Piste, Nachtflug, Technischer Lärmschutz, Lärmzonendeckelungen, UVP-Verfahren und Prozessvereinbarungen geregelt.
  • Kooperationsvertrag zwischen Verein Dialogforum und Flughafen Wien AG: Das Dialogforum hat eine eigene Rechtspersönlichkeit und ist ein eingetragener gemeinnütziger Verein. Dieser sorgt für die Fortsetzung der Kommunikation über die Themen Ausbau und Fluglärm, wacht über die Umsetzung der getroffenen Vereinbarungen und stellt allen Vertragsparteien die zur Ausübung ihrer Funktionen benötigte Infrastruktur zur Verfügung.
  • Leistungsvertrag zwischen Umweltfonds und Flughafen Wien AG: Der Umweltfonds hat eine eigene Rechtspersönlichkeit und ist nach dem Stiftungs- und Fondsgesetz eingerichtet. Er wird von einem Beirat aus Vertretern der Gemeinden, der Arbeitsgemeinschaft von Bürgerinitiativen und Siedlervereinen um den Flughafen Wien und dem Flughafen verwaltet.
  • Einzelverträge: Lärmzonendeckelungen, Lärmzonen und Siedlungsgrenzen sind in rechtsverbindlichen Verträgen zwischen Gemeinden und Flughafen geregelt.
  • Schiedsgerichtsvertrag: Sollten zukünftig Streitfälle über die rechtlich verbindlichen Verträge auftreten, die nicht im Dialogforum geklärt werden können, regelt ein Schiedsgerichtsvertrag die weitere Vorgansweise.

 

Zur Geschichte des Mediationsverfahrens

 

Begonnen hat alles im April 1998 mit der Veröffentlichung des „Masterplan 2015“. Darin wurde der geplante Ausbau des Flughafens bis zum Jahr 2015 beschrieben. Ein Kernstück des Masterplans war und ist der Bau einer zusätzlichen Piste, um den wachsenden Flugverkehr auch weiterhin problemlos abwickeln zu können.

 

Nach der Veröffentlichung des Masterplans äußerten Menschen um den Flughafen ihre Sorgen und Bedenken. Bald stand fest: Die Region kann sich nur positiv weiterentwickeln, wenn sowohl die ökonomischen Interessen des Flughafens als auch die Interessen der Bewohner der Region gleichberechtigt in die weitere Planung mit einbezogen werden.

 

Im Jahr 2000 begannen die Vorbereitungsarbeiten für ein Mediationsverfahren. Unter der Leitung des Wiener Rechtsanwaltes Dr. Thomas Prader nahmen Anfang 2000 Flughafen Wien AG, Plattform der Bürgerinitiativen gegen die 3. Piste, Bürgermeister der am meisten betroffenen Gemeinden, die Umweltanwaltschaften von Wien und NÖ sowie die Länder Wien und NÖ die Vorbereitungsarbeiten in Angriff. 2001 startete das Mediationsverfahren Flughafen Wien. Es folgten vier arbeitsintensive Jahre. Die unzähligen Arbeitsstunden, Diskussionen, Sitzungen und Gespräche führten zu sehr konkreten Ergebnissen, die in den kommenden Jahren und Jahrzehnten Auswirkungen auf die gesamte Region haben werden. Die Diskussion der aktuellen Lärmsituation mündete Anfang 2003 in den Teilvertrag „Aktuelle Maßnahmen“, der zahlreiche Verbesserungen brachte. Mit April 2004 wurde der Teilvertrag in die Praxis umgesetzt. Am 22. Juni 2005 unterzeichneten 55 Parteien in einer Festsitzung die abschließenden Dokumente des Mediationsverfahrens.